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Begriff Definition
Abbau einer Überversorgung

Eine planwidrige Überversorgung liegt vor, wenn die Be­triebsrente zusammen mit der gesetzlichen Renten Betriebsrente und den andern anrechenbaren Leistungen − insbesondere bei ei­ner Gesamtversorgung − 75 Prozent der am Bi­lanzstichtag bezo­genen Aktivenbezüge über­steigt (75-Proz­ent-Grenze).

Eine nicht gewollte Überversorgung kann durch die Änderung der betrieblichen Versorgungsordnung abgebaut werden. Dabei sind die Schranken des Eigentums zu beachten und der Eingriff darf nicht unangemes­sen sein.Unverfallbare Anwartschaften auf Betriebsrenten sind ei­gentumsrechtlich geschützt. Durch die Grundrechte sind allerdings nur bestehende Ansprüche geschützt. Sie verschaffen sie nicht. Bei der betrieb­lichen Altersversorgung werden unverfallbare An­wartschaften als Eigentum geschützt, nicht aber ihre konkrete Höhe.

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