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Begriff Definition
Anpassungsprüfung

Der Arbeitgeber ist nach § 16 BetrAVG verpflichtet, alle drei Jahre zu prüfen, ob die laufenden Renten­leistungen anzupassen sind (BAG 10.03.2015 – 3 AR 739/13, Rn. 13, lexetius.com 2015, 1251; 11.11.2014 – 3 AZR 117/13, Rn. 12 ff., lexetius.com 2014, 4616). Er hat nach billi­gem Er­messen darü­ber zu entschei­den, ob und wie die Betriebsrenten anzupassen sind. Da­bei hat er die wirt­schaftliche Lage des Unternehmens und die Belange der Versorgungsempfänger zu berücksich­tigen. Maß­stab für die Rentenanpassung ist seit dem 1. Januar 2003 die Verteuerung der Le­benshal­tungs­kosten (Preisin­dex) nach dem Verbraucherpreisindex für Deutschland oder die Entwick­lung der Nettolöhne vergleichbarer Arbeitnehmergruppen im Unternehmen (BAG 18.03.2014 – 3 AZR 249/12, Rn. 11 ff., lexetius.com 2014, 1457) während des Prüfungszeitrau­mes (real­lohn­bezo­gene Obergrenze). Der Ar­beitge­ber kann jähr­lich die Form der Anpassung wählen, ohne an seine Entscheidung des Vorjahres gebun­den zu sein.

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