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Term Definition
Aufgeschobener Lohn

Arbeitgeberfinanzierte Versorgungsleistungen werden auch als aufgescho­bener Lohn oder als nachvertragliches Gehalt bezeichnet, weil sie ein Teil der Vergütung für geleistete Arbeit sind (BAG 05.09.1989 – 3 AZR 575/88, AP Nr. 8 zu § 1 BetrAVG Hinterbliebenenversorgung; 10.03.1972 – 3 AZR 278/71, AP Nr. 156 zu § 242 BGB Ruhegehalt). Der Arbeitnehmer hat seine Leistung (Arbeitsleistung) erbracht, die Gegenleistung des Arbeitgebers (Versorgungslohn) kann grundsätzlich nicht mehr entzogen wer­den (BGH 13.12.1999 – II ZR 152/98, lexetius.com 1999, 294; ZIP 2000, 380). Dieser Teil der Vergü­tung wird erst in der Auszahlungsphase der betrieblichen Altersversor­gung fällig. Zu berücksichtigen ist auch, dass die Versor­gungsleistungen einer Direktzusage oder Unterstützungskasse als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (nachträglicher Lohn) nach­gelagert besteuert werden.

Durch die Einführung und Veränderungen der Unverfallbarkeitsvoraussetzungen sowie die Einfüh­rung des Rechtsanspruchs auf Übertragung von unverfallbaren Versorgungsanwartschaften bei einem Arbeitgeberwechsel wird immer deutlicher, dass die betriebliche Altersvorsorge ein Teil des Lohnes ist.[1] Das Bundesarbeitsgericht verwendet teilweise dafür noch immer den etwas diffusen Begriff der „Betriebstreue“. Die Vergütung einer jahre- bzw. jahrzehntelangen Betriebstreue ohne Arbeitsleistungen ist kaum denkbar.

 


[1] BAG 05.09.1989 – 3 AZR 575/88, AP Nr. 8 zu § 1 BetrAVG Hinterbliebenenversorgung

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