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Begriff Definition
Beleihung

Mit dem Begriff „Beleihung“ werden bei einer Versicherung alle Formen von Darlehen verstanden. In der Regel nimmt der Versicherungsnehmer eine Vorauszahlung auf die Versicherungsleistung in Anspruch (LAG Saarl. v. 26.07.1995 – 2 Sa 134/94, DB 1996, 530)

Im Rahmen der betrieblichen Altersvorsorge hat die Beleihung in folgenden Fällen Bedeutung:

Ist eine Direktversicherung[1] vom Arbeitgeber beliehen worden, dann hat er die Versor­gungsempfänger bei Eintritt des Versorgungsfalles so zu stellen, als wenn die Beleihung nicht erfolgt wäre.
Wählt der Arbeitgeber bei einem Arbeitgeberwechsel für eine unverfallbare Anwartschaft[2]die versicherungsrechtliche Lösung, dann darf die Beleihung spätestens drei Monate nach dem Ausscheiden des Arbeitnehmers aus dem Arbeitsverhältnis nicht mehr vorhanden sein.
Beleihbare Direktversicherungen sind insolvenzsicherungspflichtig, d. h., für die sind Beiträge an den PSVaG zu zahlen.

 


[1] BAG 19.4.2011 – 3 AZR 267/09, Rn. 16, AP Nr. 32, zu § 1 BetrAVG Lebensversicherung

[2]BAG 10.3.1972 – 3 AZR 278/71, AP Nr. 156 zu § 242 BGB Ruhegehalt; BGH 25.2.1966 – V ZR 129/93, BGHZ 45, 186

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