u.di Unterstützungs- und Vorsorgewerk für den Dienstleistungsbereich e.V.
Suche nach Begriffen (nur reguläre Ausdrücke erlaubt)
Begriff Definition
Beleihung

Mit dem Begriff „Beleihung“ werden bei einer Versicherung alle Formen von Darlehen verstanden. In der Regel nimmt der Versicherungsnehmer eine Vorauszahlung auf die Versicherungsleistung in Anspruch (LAG Saarl. v. 26.07.1995 – 2 Sa 134/94, DB 1996, 530)

Im Rahmen der betrieblichen Altersvorsorge hat die Beleihung in folgenden Fällen Bedeutung:

● Ist eine Direktversicherung[1] vom Arbeitgeber beliehen worden, dann hat er die Versor­gungsempfänger bei Eintritt des Versorgungsfalles so zu stellen, als wenn die Beleihung nicht erfolgt wäre.
● Wählt der Arbeitgeber bei einem Arbeitgeberwechsel für eine unverfallbare Anwartschaft[2]die versicherungsrechtliche Lösung, dann darf die Beleihung spätestens drei Monate nach dem Ausscheiden des Arbeitnehmers aus dem Arbeitsverhältnis nicht mehr vorhanden sein.
● Beleihbare Direktversicherungen sind insolvenzsicherungspflichtig, d. h., für die sind Beiträge an den PSVaG zu zahlen.

 

[1] BAG 19.4.2011 – 3 AZR 267/09, Rn. 16, AP Nr. 32, zu § 1 BetrAVG Lebensversicherung

[2]BAG 10.3.1972 – 3 AZR 278/71, AP Nr. 156 zu § 242 BGB Ruhegehalt; BGH 25.2.1966 – V ZR 129/93, BGHZ 45, 186

Zugriffe - 1939

Nach oben

© u.di Unterstützungs- und Vorsorgewerk für den Dienstleistungsbereich e.V. 2020

Um diese Seite für Sie immer weiter zu optimieren, werden Cookies verwendet. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung zu. Es werden dabei anonymisierte Daten von Google Analytics ausgewertet, z.B. die Dauer der Sitzung, Anzahl der Seitenbesucher, Seiten, die besucht wurden, etc.. Der Verwendung von Google Analytics-Cookies kann jederzeit widersprochen werden. Weiteres dazu finden Sie in der Datenschutzerklärung.
Weitere Informationen Akzeptieren Ablehnen