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Begriff Definition
Betriebsrente

Arbeitgeberfinanzierte Betriebsrenten sind – soweit nicht gesetzlich oder tariflich geregelt ─ grund­sätzlich freiwillige wiederkehrende Leistungen des Arbeitgebers, die er den Arbeitnehmern aufgrund eines bestehenden Arbeitsverhältnisses zusagt (BAG 8.5.1990 – 3 AZR 121/89, AP Nr. 58 zu § 7 BetrACG). Die Leistungen kann er selbst oder von einem ex­ternen selbständigen Versorgungs­träger er­bringen lassen. Für die zu­gesagten Leistungen hat er grundsätzlich ein­zustehen (Ein­standspflicht). Die auf diesen Zusagen beru­henden Leistungen sind die Betriebsrente.

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