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Begriff Definition
Direktzusage (DZ)

Die Direktzusage (auch als Pensionszusage bezeichnet) ist einer der fünf Durch­führungs­wege der betriebli­chen Al­tersversorgung (BAG 20.01.1987 – 3 AZR 503/85, AP Nr. 38 zu § 7 BetrAVG; BVerfG 14.01.1987 – 1 BvR 1052/79, AP Nr. 11 zu § 1 BetrAVG Unterstützungskassen). Sie ist eine unmittel­bare Versorgungszu­sage. Charakteristisch für sie ist es, dass der Arbeitgeber sich ver­pflichtet, die späteren Versor­gungsleistun­gen selbst zu erbringen (Versor­gungs­träger). Er trägt die versi­cherten bio­metrischen Risiken und das Finan­zierungsrisiko.

Ihre Finanzie­rung erfolgt im Unternehmen durch Pen­sionsrückstel­lungen, die den Gewinn min­dern. Das zur späteren Ver­sorgung erforderliche Kapital wird im Unterneh­men oder außerhalb. ange­sam­melt und im Ver­sorgungsfall als nach­träglicher Arbeitslohn ausgezahlt. Immer häufiger werden zur Risi­kobegren­zung Rückdeckungsversi­che­rungen abgeschlossen[1]. Zunehmend sichern immer mehr Unternehmen ihre Versorgungsverpflichtungen zusätzlich durch Treuhandverträge (Contractual Trust Arrangements [CTA]) ab. Die Direktzu­sage kann arbeit­geber-, misch- oder arbeitnehmerfinanziert (Entgeltumwandlung) sein. Die Direktzu­sage sollte nur dann für die Entgeltumwandlung genutzt werden, wenn sie voll rückge­deckt ist.

Anwartschaften einer Direktzusage werden finanziert durch:

—● Arbeitgeberfinanzierung (Bildung von Pensionsrückstellungen)
—● Arbeitnehmerfinanzierung (Entgeltumwandlung)
Mischfinanzierung (Arbeitgeber und Entgeltumwandlung der Arbeitnehmer)
—● Ertragsfinanzierung (Erträge aus der Rückdeckungsversicherung oder Vermögens­anlagen)

Arbeitnehmer können im Einvernehmen mit dem Arbeitgeber bei einer Direktzusage Teile ihres künftigen Entgelts in eine wertgleiche Anwart­schaft für ihre betriebliche Altersversorgung umwan­deln (Entgeltumwandlung). Die Zah­lung von Eigenbeiträgen ist nicht möglich.

Umwandlungsbeiträge, Pensionsrückstellungen des Arbeitgebers und die eventuellen Beiträge an die Rückdeckungskasse sind in der Anwartschaftsphase unbegrenzt steuerfrei, weil dem Arbeitneh­mer kein Entgelt zufließt (Zuflussprinzip). Der Arbeitge­ber muss für seine Aufwendungen keine Sozialversiche­rungsbeiträge zahlen. Dagegen sind Arbeitnehmerbeiträge (Entgeltum­wandlung)nur bis zu vier Prozent der Beitragsbemessungs­grenze der gesetzlichen Rentenversi­cherung beitragsfrei (2017 = bis zu 254 Euro im Monat oder bis zu 3.048 Euro im Jahr). Rückde­ckungsbeiträge sind für Arbeitnehmer kein steuerpflichtiger Lohn.

 


[1] BAG 14.07.1972 – 3 AZR 63/72, AP Nr. 2 zu § 242 BGB Ruhegehalt-Lebensversicherung

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