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Glossar - Einstandspflicht
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Begriff Definition
Einstandspflicht

Sagt der Arbeitgeber den Arbeitnehmern eine betriebliche Altersversorgung über einen externen Versorgungsträger (Unterstützungskasse, Pensionskasse, Direkt­versicherung, Pensionsfonds) zu, dann hat er für die zuge­sagten Leistungen einzustehen (Einstandspflicht - LAG Düsseldorf 10.12.1997 – 12 Ta BV 61/97, DB 1998, 933) , wenn der Versorgungsträger nicht leistet oder nicht leisten kann (§ 1 Abs. 1 Satz 3 BetrAVG ). Allerdings ist seine Einstandspflicht äußerst gering einzuschätzen, weil Insol­venzfälle bei Versorgungsträgern (Versiche­rungsunternehmen, Pensionskassen und Pen­sions­fonds) sehr selten sind. Außerdem brin­gen bei einem Insolvenzfall in der Regel die Siche­rungs­fonds der Versorgungsträger die garantierten Leistungen in voller Höhe auf (BAG 15.03.2016 – 3 AZR 476/15, Rn.35, JurionRS 2016, 19866).

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