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Begriff Definition
Entgeltverzicht
Ein Entgeltverzicht (auch als Lohnverzicht bezeichnet) liegt vor, wenn Arbeitnehmer auf die Barauszahlung von Teilen ihres Bruttolohns zugunsten einer wertgleichen Versorgungszusage verzichten (Erlassvertrag). Eine Vereinbarung über den Lohnverzicht für eine Entgeltumwandlung ist zulässig. Zur Entgeltumwandlung gehört allerdings unabdingbar das persönliche Entscheidungsrecht des Arbeitnehmers, Entgelt umzuwandeln zu können und nicht zu müssen.

Diese Voraussetzung hat der Gesetzgeber im Betriebsrentenstärkungsgesetz (§ 20 Abs. 2 BetrAVG) ausdrücklich bestätigt, denn auch ein tarifliches oder auf einem Tarifvertrag beruhendes Angebot (Betriebs- oder Dienstvereinbarung) auf eine automatische Entgeltumwandlung ( Optionssystem) wird nur wirksam, wenn der Arbeitnehmer dem Angebot nicht widerspricht (Fiktion). Der Gesetzgeber hat damit den arbeitsrechtlichen Grundsatz durchbrochen, dass die Arbeitsbedingungen nur dann verändert werden, wenn der Arbeitnehmer ein Änderungsangebot ausdrücklich annimmt.

Die Betriebs- oder Tarifvertagsparteien können die Einzelheiten und Formalien für die Entgeltumwandlung frei vereinbaren, soweit sie gesetzlich nicht geregelt sind. Die Umwandlung von tariflichem Entgelt ist nur möglich, wenn der Tarifvertrag die Entgeltumwandlung zulässt oder sie regelt. Entgelt, das im Ausnahmenfall auf einer Betriebsvereinbarung beruht, ist umwandlungsfähig, wenn ihr die Betriebsparteien zugestimmt oder sie in einer Betriebsvereinbarung geregelt und damit zugelassen haben.
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