u-di - Espace-Klausel

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Begriff

Definition

Nach der sogenannten Escape-Klausel entfällt die Pflicht zur Anpassungsprüfung des Arbeitgebers (§ 16 Abs. 1 BetrAVG), (BAG 30.09.2014 – 3 AZR 613/12, Rn. 56 ff., lexetius.com 2014, 5074), wenn:

●	er sich verpflichtet oder verpflichtet ist, die Betriebsrenten (laufende Leistungen) jährlich mindestens um ein Prozent anzupassen (Garantieanpassung)
●	bei einer Direktversicherung und Pensionskasse sämtliche Überschussanteile ab Rentenbeginn zur Erhöhung der laufenden Leistungen verwendet werden (Überschussanpassung)
●	die Versorgungsleistung als Beitragszusage mit Mindestleistung zugesagt worden ist

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