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Begriff Definition
Espace-Klausel

 Nach der sogenannten Escape-Klausel entfällt die Pflicht zur Anpassungsprüfung des Arbeitgebers (§ 16 Abs. 1 BetrAVG), (BAG 30.09.2014 – 3 AZR 613/12, Rn. 56 ff., lexetius.com 2014, 5074), wenn:

—● er sich verpflichtet oder verpflichtet ist, die Betriebsrenten (laufende Leistungen) jährlich mindestens um ein Prozent anzupassen (Garantieanpassung)
—● bei einer Direktversicherung und Pensionskasse sämtliche Überschussanteile ab Rentenbe­ginn zur Erhöhung der laufenden Leistungen verwendet werden (Überschussanpassung)
—● die Versorgungsleistung als Beitragszusage mit Mindestleistung zugesagt worden ist
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