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Begriff Definition
Gleichbehandlung

Die Gleichbehandlung der Arbeitnehmer ergibt sich bei Versorgungs­zusagen aus dem arbeitsrechtlichen  Gleich­behandlungsgrundsatz (BAG 17.06.2014 – 3 AZR 529/12, Rn. 48, lexetius.com 2014, 2933). Er ist im § 1b Abs. 1 Satz 4 BetrAVG ausdrücklich als eine Anspruchsgrundlage aufgeführt. Bei einer Versor­gungszusage bedeutet der Grundsatz der Gleichbehandlung nicht, dass allen Arbeit­nehmern eine oder eine gleich­wertige betriebliche Altersversorgung zugesagt werden muss. Zwi­schen einzelnen Arbeit­nehmer­gruppen kann differenziert werden. Die Differenzierung muss sach­lich begründet sein. Es müssen objektive Gründe vorliegen, die auf vernünftigen, einleuchten­den Wertentschei­dungen beruhen und die nicht gegen übergeordnete Wertentscheidungen versto­ßen. Eine Un­gleichbe­handlung darf nicht zu einer unzulässigen Diskriminierung führen.

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