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Begriff Definition
Laufende Leistungen

Laufende Leistungen der betrieblichen Altersversorgung sind regelmäßig wiederkehrende Ansprüche auf Zahlungen (BAG 21.04.2014 – 3 AZR 538/11, Rn. 20, lexetius.com 2014, 1370). Sie können sowohl lebenslänglich als auch befristet als Alters-, Invaliditäts- oder Hinter­bliebenenleistungen gezahlt werden. Dabei kann es sich um Rentenzahlungen oder Ra­ten eines Auszahlungsplanes handeln. Zu beachten ist, Renten­zahlungen müssen alle drei Jahre geprüft werden (BAG 12.02.2015 – 3 AZR 37/14, Rn. 20, openJur 2015, 11393), ob sie an die Preis- oder Lohnentwicklung anzu­passen sind (gilt nicht bei Garantie-, Überschuss- und Vergütungsanpassungen). Dagegen sind die Leistungen eines Aus­zahlungsplanes nicht anzupassen.

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