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Begriff Definition
Leistungszusage

Eine Leistungszusage liegt vor, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmern ab Eintritt eines Versorgungsfalles eine bestimmte Leistung zu­sagt (BAG 28.10.2008 – 3 AZR 317/07, Rn. 26 f., 33 ff., BAGE 128 199). Sie ist die klassische Zusage­form der betrieblichen Altersvorsorge, die immer mehr durch die beitragsorientierte Leis­tungszusage (aber auch die Beitragszusage mit Mindestleis­tung) ab­gelöst wird.

Im englischsprachigen Raum werden Leistungszusagen als „defined benefit“ bezeichnet. Bei ihnen trägt der Arbeitgeber das Risiko der Finanzierung und die Leistungs­pflicht wird durch ein biologisches Ereignis ausgelöst. Dabei kann es sich sowohl um reine Leis­tungszusagen als auch um beitragsorientierte Leistungszusagen handeln. Sie unterschieden sich streng von den Beitragszusagen (defines contribution).

Beitragsorientierte Leistungszusage: Bei einer beitragsorientierten Leistungszusage verpflichtet sich der  Arbeitgeber, bestimmte Beiträge in eine Anwartschaft auf Versorgungsleistungen umzu­wandeln. Bei ihr werden den Arbeitnehmern die Beiträge mitgeteilt sowie die sich daraus ergebenden Leistungen (§ 2 Abs. 5a BetrAVG). Sie kann arbeitgeber-, arbeitnehmer- oder mischfi­nanziert sein.[1] Die vom Arbeitgeber eingezahlten Beiträge werden vom Versorgungsträger nach seinen Rechnungs­grundlagen in eine Leistung umge­rechnet. Die so errechnete Versor­gungsleis­tung ist nach Abzug der gesetzlichen Abgaben (Steuern, SV-Beiträge) an den Versor­gungsberechti­gen im vollen Umfang auszuzahlen. Die beitragsorientierte Leistungszu­sage ist in der Praxis die wichtigste Zusageform.

 


[1] BAG 07.09.2004 – 3 AZR 550/03, Rn. 31 f., BAGE 112, 1


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