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Begriff Definition
Obliegenheiten

Obliegenheiten sind den Versicherten durch Gesetz oder Vertrag auf­erlegte Pflich­ten. In der betrieblichen Altersvorsorge sind es je nach Ausgestaltung der Ver­sorgungsord­nung sowohl für den Arbeitgeber als auch für den Arbeitnehmer arbeitsrechtliche Nebenpflichten (BAG 04.08.1955 – 2 AZR 212/54, AP Nr. 7 zu § 242 BGB Ruhegehalt).

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