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Begriff Definition
Pflichtanpassungsprüfung

Nach § 16 Abs.1 BetrAVG ist der Arbeitgeber ver­pflichtet, alle drei Jahre zu prüfen, ob laufende Leistungen (Betriebsrenten) an die Preisentwicklung (Indexanpassung) oder die Ent­wicklung der Nettolöhne (reallohnbezogene Obergrenze) vergleichbarer Arbeitnehmergruppen im Unternehmen anzu­passen sind (BAG 10.03.2015 – 3 AZR 739/13, Rn. 13, lexetius.com 2015, 1251). Er hat hierüber nach billigem Ermessen zu entscheiden, dabei die Belange der Versorgungs­empfän­ger und die wirtschaftliche Lage des Arbeitgebers zu berücksich­tigen.

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