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Begriff Definition
Reallohnbezogene Obergrenze

Für die Anpassung von Betriebsrenten kann der zwischen­zeitlich eingetretene Kaufkraftverlust  (Verbraucherpreisindex für Deutschland) maßgebend sein oder die Entwicklung der Nettolöhne vergleichbarer Arbeitnehmergruppen im Unternehmen (reallohnbezogene Obergrenze).

Mit der reallohnbezogenen Obergrenze soll erreicht wer­den, dass die Versorgungsempfänger nicht besser gestellt werden als die aktiven Arbeitnehmer im Betrieb.[1]

Sind dagegen die Nettolöhne im Unternehmer höher gestie­gen als der Preisindex, dann hat das keine Auswirkungen auf die Höhe der Anpassung und mit der damit verbundenen Schlechterstel­lung der Betriebsrentner. Diese Schlechterstellung hat der Ge­setzgeber in Kauf genommen, als er 1999 die vorhergehende Rechtsprechung des Bundesarbeits­gerichts in das Betriebsrentengesetz übernommen hat.

 


[1] BAG 18.03.2014 – 3 AZR 249/12, Rn. 12 ff., lexetius.com 2014, 1457

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