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Begriff Definition
Regelbedarfsstufen

Um das soziokulturelle Existenzminimum in Deutschland zu gewährleisten, ist der für den notwendigen Lebensunterhalt erforderliche Bedarf als Regelbedarf ermittelt. Er wird abstrakt nach generell definierten Kriterien festgelegt. Dabei spielen die Altersstufen und bestimmten Lebenssituationen eine entscheidende Rolle.

Der Lebensunterhalt besteht insbesondere aus folgenden anfallenden lebensnotwendigen geldlichen Aufwendungen für

  • Ernährung
  • Kleidung
  • Körperpflege
  • Hausrat
  • Haushaltsenergie (ohne die auf Heizung und Erzeugung von Warmwasser entfallenden Anteile)

Darüber hinaus sind geldliche Aufwendungen für bestimmte persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens zu berücksichtigen. Dazu gehört eine grundgesetzlich garantierte soziale Teilhabe. Darunter ist eine Mindestteilhabe, am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben zu verstehen. Nicht dazu gehören die:

  • Bedarfe für Unterkunft und Heizung
  • Bedarfe für Bildung
  • Teilhabe von Schülern
  • Mehrbedarfe

Personen, die nicht in der Lage sind den Regelbedarf durch eigene Mittel (Einkommen, Vermögen oder andere Hilfen) zu decken, können die staatlichen Leistungen zur Deckung des Regelbedarfs beanspruchen.

 

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