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Begriff Definition
Rentnergesellschaft

Stellt ein Betrieb seine Geschäftstätigkeit ein, wird häufig eine Rent­nerge­sellschaft für den Zweck gegründet, die vorhandenen Versorgungsverbindlichkeiten auf sie zu über­tragen, die sie zu erfül­len und abzuwickeln hat (BAG 26.10.2010 – 3 AZR 502/08, Rn. 38, AP Nr. 71 zu § 16 BetrAVG). Sie ist mit ausreichenden Finanzmitteln auszu­statten, damit sie die zuge­sagten Ansprüche erfüllen kann und ausreichendes Kapital für die Anpassun­gen (§ 16 BetrAVG) zur Verfügung steht (BAG 11.03.2008 – 3 AZR 358/06, Rn. 33 ff., BAGE 126, 120). Die Übertragung vom Arbeitgeber auf eine Rentnergesellschaft ist ein Schuldnerwechsel.

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