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Begriff Definition
Veränderungssperre

Ist ein Arbeitnehmer mit einer gesetzlich unverfallbaren Anwart­schaft vor Ein­tritt eines Versorgungsfalles aus dem Arbeitsverhältnis ausgeschieden, bleiben bei der Berechnung der aufrechtzuerhaltenden Anwartschaft spätere Veränderungen der Versorgungs­regelung und der Bemessungsgrundlagen für die Versorgungsleistungen außer Betracht. Mit ihr soll erreicht werden, dass durch künftige Verschlechterungen die vorher erworbenen Ansprüche nicht verschlechtert werden (BAG 29.09.2010 – 3 AZR 564/09, Rn. 17, lexetius.com 2010, 4848; 12.11.1991 – 3 AZR 520/09, AP Nr. 26 zu § 2 BetrAVG). Für künftige Verbesserungen gilt die Veränderungssperre nicht.

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