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Begriff Definition
Vergütungsanpassung

Bei einer arbeitgeberfinanzierten Versorgungszusage kann (BAG 26.10.2010 – 3 AZR 711/08, Rn. 18, BAGE 136, 85) mit einer Einzel-, Betriebs- oder Dienstver­einbarung die Be­triebsrente rechtswirksam an die Ent­wicklung des Einkom­mens der aktiv beschäftigten Arbeit­nehmer angepasst werden. Dies ist eine zulässige weitere Möglichkeit der Net­tolohnanpassung, die sowohl von den Arbeitnehmern als auch von den Be­triebs- oder Personalrä­ten vereinbart wer­den kann. Die Vergütungsanpassung tritt an die Stelle der Indexanpassung. Bei dieser Va­riante der Anpassung können die Betriebs­renten zum gleichen Zeitpunkt und zum gleichen Umfang an die Entwicklung der Nettoentgelte (Löhne und Gehälter = LStKl: 3/0) der aktiv beschäftigten Arbeitnehmer angepasst werden. Damit wird eine ungleiche Entwicklung der Löhne und Gehälter der aktiv Beschäftigen und der Betriebs­renten (Aufgeschobener Lohn - BAG 26.10.2010 – 3 AZR 711/08, Rn. 18, BAGE 136, 85) vermieden. Diese An­pas­sungsform führt zu mehr Gerechtig­keit.

In einer Betriebsvereinbarung kann vereinbart werden, dass die Anpassung jährlich durchgeführt werden kann. Außerdem ist es möglich die Anpassungen künftig unter Berücksichtigung der Entwicklung der Gehaltstarife, der Lebenshaltungskosten, der Realeinkommen sowie der wirtschaftlichen Lage des Arbeitgebers vorzunehmen (BAG 11.07.2017 - 3 AZR 601/16, Rn. 34, lexetius.com 2017, 2697).

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