u-di - Versicherungsförmige Lösung

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Begriff

Definition

Die versicherungsförmige Lösung (BAG 29.07.1986 – 3 AZR 15/85, AP Nr. 3 zu § 1 BetrAVG Lebensversicherung) kann vom Arbeitgeber bei Beendigung eines Arbeitsverhältnisses nach Erfüllung der Unverfallbarkeitsfristen bei Pensionskassen oder Direktversicherungen anstelle des Quotierungsverfahrens (BAG 17.06.2014 – 3 AZR 412/13, Rn. 29, lexetius.com 2014, 3184) gewählt werden, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind:

1.		Bei einer Direktversicherung muss der Arbeitnehmer spätestens drei Monate nach dem Ausscheiden unwiderruflich bezugsberechtigt sein; die Versicherung darf nicht abgetreten oder beliehen und es dürfen keine Beitragsrückstände vorhanden sein.
2.	In beiden Durchführungswegen dürfen die Überschüsse ab Versicherungsbeginn nur zur Verbesserung der Versicherungsleistungen genutzt werden.
3.	Ist dem Arbeitnehmer das Recht einzuräumen, die Versicherung mit eigenen Beiträgen fortzusetzen.

Die versicherungsförmige Lösung kann der Arbeitgeber nur innerhalb von drei Monaten nach dem Ausscheiden des Arbeitnehmers aus dem Arbeitsverhältnis verlangen. Sie kann aber auch bereits in der Versorgungsordnung festgelegt werden.

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