Wartezeiten sind Mindestversicherungszeiten. In der gesetzlichen Rentenversicherung sind sie je nach Rentenart unterschiedlich lang. Die Wartezeiten für die einzelnen Rentenarten sind:

*) Nach Vollendung des 40. Lebensjahres müssen mehr als 120 Monate Pflichtbeiträge für

eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit entrichtet worden sein.

**) auslaufende Rentenarten

Die Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung setzen voraus, dass bestimmte Wartezeiten erfüllt sind.

Das gilt in der Regel auch für die betriebliche Altersversorgung. Bei der betriebli­chen Alters­vorsorge kann die Wartezeit eine Leistungsvoraussetzung sein, die erfüllt sein muss, um einen An­spruch auf Versorgungsleistungen erwerben zu können.[1]

Die Wartezeiten können mit Zustimmung des Betriebsrats im Leistungsplan festgelegt werden. Sie kann lei­stungsartenspezifisch und anwartschaftsausschließend sein. Wartezeit und Un­ver­fall­barkeits­fris­ten sind zwei unterschiedliche Begriffe, die nach Auffassung des Bundesarbeitsgerichts nichts mitei­nander zu tun haben.[2] Nach dieser Rechtsprechung kann die Wartezeit länger als die Unverfallbar­keitsfrist sein. Sie kann beispiels­weise bis zu 10 oder 15 Jahre betragen und die Unver­fallbarkeits­frist beträgt zurzeit nur fünf Jahre. Eine Wartezeit von 20 und mehr Jahren wird nicht mehr zulässig sein.

Scheidet der Arbeitnehmer nach Erfüllung der Unverfallbarkeits­vorausset­zungen vorzeitig aus dem Arbeitsverhältnis aus und ist die Wartezeit noch nicht erfüllt, kann er die Wartezeit außerhalb des Unter­nehmens er­füllen, wenn er die Wartezeit bis zur Regelaltersgrenze (§ 1b Abs. 1 Satz 5 BetrAVG) erfüllt. In diesem Fall kann die Wartezeit allein durch Zeitab­lauf – nicht durch die Be­triebszugehörigkeit − erfüllt wer­den.[3] Kann er die Wartezeit bis zur Regelaltersgrenze nicht mehr erfüllen, ist ein Anspruch auf Versor­gungsleistungen ausgeschlossen.

Sieht die Versorgungsordnung eine qualifizierte Wartezeit vor, z. B. Zeiten in denen Arbeits­entgelt gezahlt worden ist, ist die Erfüllung der War­tezeit in unzulässiger Weise erschwert: Sie ist eine unzu­lässige an­spruchsaus­schlie­ßende Wartezeit.

In der gesetzlichen Rentenversicherung gilt die Wartezeit als erfüllt, wenn der Versicherungsfall aufgrund eines Arbeitsunfalles eingetreten ist. Diese Regelung sollte auch in den Leistungsplan der betrieblichen Altersvorsorge aufgenommen werden.

[1] BAG 07.07.1977 – 3 AZR 570/76, AP Nr. 2 zu § 1 BetrAVG Wartezeit

[2] BAG 11.12.2001 – 3 AZR 334/01, AP Nr.11 zu § 1 BetrAVG Unverfallbarkeit

[3] BAG 28.02.1989 – 3 AZR 470/87, AP Nr. 16 zu § 6 BetrAVG